14. September 2017

Wettbewerbsverbot – Fallbeispiel der Detektei DeFacto

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot nicht eingehalten

Ein Wettbewerbsverbot gilt in Deutschland grundsätzlich während eines Beschäftigungsverhältnisses und ein Arbeitnehmer darf dem Arbeitgeber keine Konkurrenz machen. Dieses Wettbewerbsverbot gilt auch für Geschäftsführer und Gesellschafter einer GmbH im Sinne ihrer Treuepflicht gegenüber dem Unternehmen.

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote sind ebenfalls möglich und müssen entsprechend vertraglich geregelt werden.

Verdacht auf Verletzung des Wettbewerbsverbots – die Ausgangslage

Ein mittelständisches Unternehmen aus dem süddeutschen Raum meldet sich mit folgendem Sachverhalt:

Das betroffene Unternehmen bestand in der nahen Vergangenheit als GmbH mit drei Gesellschaftern. Einer der Gesellschafter, Herr K., verließ das Unternehmen nun gegen eine sechsstellige Ablösesumme. Es bestand eine Vereinbarung über ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot für den scheidenden Gesellschafter.

Drei Monaten nach Ausscheiden des Gesellschafters bemerkt das Unternehmen, dass einige der Kunden, die zuvor von Herrn K. betreut wurden, nun keine Geschäftsbeziehung mehr mit dem Unternehmen unterhalten.

Das Unternehmen hat den Verdacht, dass der Gesellschafter Herr K. das vereinbarte nachvertragliche Wettbewerbsverbot verletzt. Das Unternehmen schaltet daraufhin die Detektei DeFacto ein und beauftragt die Ermittlung hinsichtlich der Einhaltung des Wettbewerbsverbots durch Herrn K..

Wettbewerbsverbot Ermittlung – Auftrag an die Detektei DeFacto

Eine erste Überprüfung unserer Detektei ergibt zunächst, dass zum Zeitpunkt kein Gewerbe auf Herrn K. läuft. Daraufhin werden die Ermittlungen in eine Observation des ausgeschiedenen Gesellschafters umgewandelt und fortgeführt.

Den Ermittlern fällt auf, dass die Zielperson einen neuen PKW, M-Klasse der Marke Mercedes Benz, fährt. Eine weitergehende Recherche ergibt, dass die Zulassung des Fahrzeugs auf ein Unternehmen läuft. Im weiteren Verlauf der Ermittlung zum Wettbewerbsverbot des Herrn K. kommen die Ermittler der Detektei DeFacto zu der Erkenntnis, dass die Lebensgefährtin Frau G. zwei Wochen nach dem Austritt von von Herrn K. eben dieses Unternehmen gegründet hat. Für die Ermittler liegen so weitere Indizien vor, dass das Wettbewerbsverbot nicht eingehalten wurde.

Wettbewerbsverbot wird im persönlichen Gespräch von Detektei DeFacto aufgedeckt

Unter dem Vorwand Interesse an einem Geschäft mit dem Unternehmen von Frau G. zu haben, vereinbaren die Ermittler einen Termin. Da Frau G. nicht über die notwendigen fundierten Fachkenntnisse verfügt, begleitet sie beim vereinbarten Termin Herr K.. Während des Termins können die Ermittler feststellen, dass Herr K. die Geschäfte führt. Denn Herr K. führt sowohl die Preisverhandlungen als auch die Geschäftsbedingungen werden von Ihm vorgetragen. Zudem dient die von Herrn K. an unsere Ermittler ausgehändigte Visitenkarte als zusätzlicher eindeutiger Beweis: hier ist eindeutig als Position „Sales Manager“ in Verbindung mit seinem Namen sowie der Anschrift vermerkt.

Verdacht des Wettbewerbsverbots erhärten – Konkrete Nachfrage

Den Ermittlern reicht dieser Beweis alleine noch nicht aus und sie möchten die Beweislage erweitern. Die Ermittler fragen in die Runde, aus welchem Grunde Frau G., immerhin Geschäftsführerin so zurückhaltend sei. Die Antwort von Herrn K. kommt prompt: Das Unternehmen laufe nur auf Frau G., da er aus privaten Gründen/ Scheidung kein Unternehmen auf sich laufen lassen könne. Herr K. gibt nicht an, dass er aufgrund eines Wettbewerbsverbotes das Unternehmen nicht auf sich anmelden kann.

Wettbewerbsverbot bewiesen und die Ermittlung erfolgreich abgeschlossen

Diesen Fall von Nichteinhaltung des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots konnte die Detektei DeFacto ermitteln und eindeutig klären, auch wenn Herr K. sich viel Mühe bei der Verschleierung der Fakten gegeben hat. Der Auftraggeber aus Süddeutschland konnten mit den gesicherten Beweisen Herrn K. einen Vertragsbruch nachweisen und weiteren unternehmerischen Schaden abwenden.

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